Twitter-Recht/ X-Recht

Wer Twitter als Teil seiner Social Media Struktur privat oder unternehmerisch verwendet, muss freilich auch hier nicht erst beim Retweeten fremder Inhalte, sondern insbesondere auch in eigenen Twitter-Auftritten und -Tweets viele rechtliche Regelungen beachten.

Dies beginnt bei den Allgemeinen Nutzungsbedingungen des Twitter-Dienstes, geht über medienrechtliche Fragen (Äusserungsrecht, Meinungsäusserung ja, aber keine Schmähkritik) bis hin zur Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums etc.

Die Nutzung von X (ehemals Twitter) bringt für verschiedene Akteure spezifische Rechte und Pflichten mit sich. Sowohl Nutzer als auch Werbetreibende müssen die Plattformrichtlinien und geltenden Gesetze beachten. Im Folgenden werden die Rechte, Pflichten und Haftungsfragen für beide Gruppen sowie Möglichkeiten zum Vorgehen gegen unangemessene Inhalte erläutert.

1. Rechte und Pflichten von Nutzern auf X

1.1. Rechte

Nutzung der Plattform: Nutzer können Profile erstellen, Inhalte teilen und mit anderen interagieren, sofern sie die Nutzungsbedingungen einhalten.

Datenschutzrechte: Gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) haben Nutzer Rechte wie Auskunft, Berichtigung und Löschung ihrer personenbezogenen Daten.

Meldung unangemessener Inhalte: Nutzer können Inhalte, die gegen die Richtlinien von X verstoßen, melden.

1.2. Pflichten

Einhaltung der Richtlinien: Nutzer müssen die von X festgelegten Regeln befolgen, die unter anderem Hassrede, Gewalt und Nacktheit betreffen.

Respektierung von Urheberrechten: Das Teilen von urheberrechtlich geschützten Inhalten ohne Erlaubnis ist untersagt.

Wahrheitsgemäße Angaben: Nutzer sind verpflichtet, korrekte Informationen in ihren Profilen anzugeben und keine falschen Identitäten zu verwenden.

1.3. Haftung

Eigenverantwortung: Nutzer haften für die von ihnen veröffentlichten Inhalte und können bei Rechtsverstößen zur Verantwortung gezogen werden.

Rechtsverletzungen: Beleidigungen, Verleumdungen oder die Verbreitung illegaler Inhalte können strafrechtliche Konsequenzen haben.

2. Rechte und Pflichten von Werbetreibenden auf X

2.1. Rechte

Zugang zu Werbeplattformen: Werbetreibende können verschiedene Werbeformate nutzen, um ihre Zielgruppen zu erreichen.

Targeting-Optionen: Möglichkeit, Anzeigen basierend auf demografischen Daten, Interessen und Verhaltensweisen auszurichten.

2.2. Pflichten

Einhaltung der Werberichtlinien: Anzeigen müssen den von X festgelegten Werberichtlinien entsprechen, die unter anderem verbotene Inhalte und Formatvorgaben betreffen.

Transparenz: Werbetreibende müssen korrekte und nicht irreführende Informationen in ihren Anzeigen bereitstellen.

Datenschutzkonformität: Die Verarbeitung personenbezogener Daten für Werbezwecke muss im Einklang mit der DSGVO stehen.

2.3. Haftung

Verantwortung für Anzeigeninhalte: Werbetreibende haften für die Rechtmäßigkeit und Richtigkeit ihrer Anzeigen.

Verstöße gegen Werberichtlinien: Bei Verstößen kann X Anzeigen ablehnen oder Konten sperren.

3. Möglichkeiten zum Vorgehen gegen unangemessene Inhalte

3.1. Melden von Inhalten

Funktion zur Inhaltsmeldung: Nutzer können Beiträge, Kommentare oder Profile melden, die gegen die Richtlinien von X verstoßen.

Vertraulichkeit: Meldungen sind anonym, und der gemeldete Nutzer erfährt nicht, wer die Meldung eingereicht hat.

3.2. Blockieren von Nutzern

• Blockierfunktion: Nutzer können andere Personen blockieren, um deren Inhalte nicht mehr zu sehen und keine Nachrichten von ihnen zu erhalten.

3.3. Rechtliche Schritte

Strafanzeige: Bei strafrechtlich relevanten Inhalten können Betroffene Anzeige erstatten.

Zivilrechtliche Ansprüche: Möglichkeit, Unterlassungsansprüche oder Schadensersatz geltend zu machen.

Sowohl Nutzer als auch Werbetreibende sollten sich der geltenden Richtlinien und gesetzlichen Bestimmungen bewusst sein, um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden und ein sicheres Umfeld auf X zu gewährleisten.