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IT-Gewährleistungsrecht/ IT-Gewährleistung

Je nach Vertragselement ergeben sich kaufrechtliche, werkvertragliche oder auch pachtrechtliche/ atypische Besonderheiten.

Die Gewährleistung im Kaufrecht beginnt mit der Frage, ob ein (Sach- oder Rechts-) Mangel vorliegt. Mangel bedeutet dabei eine Abweichung der Sollbeschaffenheit von der Istbeschaffenheit. Die Sollbeschaffenheit stellt die vereinbarte Beschaffenheit dar. Beide Rechtsbegriffe werden mit letztlich typisierten Fehlern ausgefüllt. Fehlt eine konkret vereinbarte Funktion, so liegt ein Funktionsfehler/ Funktionsmangel vor. In der Regel wird dieser Fehler von einem Bedienfehler abgegrenzt, da der Verkäufer in der Regel einen solchen einwendet. Ein weiterer typischer Mangel ist der Bandbreitenmangel, also eine Abweichung der vereinbarten Geschwindigkeit von der tatsächlichen typischerweise aufgrund fehlender Bandbreite. Diesbezüglich sind auch viele weitere Ursachen darstellbar. Einer der häufigsten Fehler ergibt sich aus der fehlenden Dokumentation. Werbeversprechen sind ebenfalls ein häufiger Mangel, wobei die Abgrenzung eines konkreten Werbeversprechens zu einer allgemeinen Anpreisung mitunter unscharf verläuft. Im Hardware-/TK-Technik Bereich sind vor allem Aufbaumängel (wie z.B. Lüfter zu laut/ Verbindungsfehler) anzutreffen.

Auch bei Bestehen eines Mangels ist die Rechtslage noch nicht eindeutig; so bestehen beispielsweise kaufmännische Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten, Verjährungsfragen oder Verwirkung, Wahlrechte hinsichtlich der Geltendmachung einzelnder Gewährleistungsrechte (Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung, Aufwendungsersatz, Schadensersatz) bis hin zu insolvenzrechtlichen Problemfällen.

In IT-Gewährleistungsfällen wird häufig ein (privates oder gerichtliches) Sachverständigengutachten notwendig. Wir kennen sehr gute Sachverständige für IT-Recht und arbeiten mit einigen regelmässig zusammen. So können etwa mit Hilfe eines Kurzgutachtens oftmals langwierige Auseinandersetzungen vermieden werden.

In streitigen Auseinandersetzungen können Sie in jeder Hinsicht auf uns und unsere Expertise zählen.

 

© Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak 2002-2016

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